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Kommissionspräsidentin Leyen betonte, dass Europa in voller Solidarität mit mutigen iranischen Frauen und Männern steht, die ihr Leben für die Freiheit riskieren.

Leyen wies darauf hin, dass die EU aufgrund von Menschenrechtsverletzungen, der Verbreitung von Atomwaffen und der Unterstützung des russischen Krieges gegen die Ukraine bereits umfassende Sanktionen gegen Iran verhängt hat, und sagte:

„Heute schlagen wir vor, zusätzliche Exporte kritischer Drohnen- und Raketentechnologien zu verbieten. Gemeinsam mit der Hohen Vertreterin Kaja Kallas bereiten wir außerdem neue Sanktionen als Reaktion auf die anhaltende und brutale Unterdrückung der Demonstranten durch das Regime vor.“