Europäisches Parlament genehmigt neue EU-Kommission
Straßburg, 27. November (Hibya) - Die erwartete Entscheidung wurde vom 720 Mitglieder zählenden Europäischen Parlament getroffen. Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen mit 370 zu 282 Stimmen genehmigt.
Die drei Hauptgruppen des Parlaments (die konservative EVP, die sozialdemokratische S&D und die liberale RE) bildeten eine lose Koalition zur Unterstützung der Kommission und es wurde erwartet, dass sie überwiegend dafür stimmen.
In ihrer Rede vor der Abstimmung warnte Präsidentin von der Leyen vor einer schwierigen politischen Situation, insbesondere im Zusammenhang mit Russlands Krieg in der Ukraine.
In ihrer Rede in Straßburg sagte Ursula von der Leyen: „Die Europäer müssen erneut für Freiheit und Unabhängigkeit kämpfen“.
Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Kommission bedeutet, dass die neue EU-Kommission schnell starten kann und ab Sonntag, dem 1. Dezember, ihre Aufgaben übernehmen wird.
Dies wird vor allem spürbar sein, wenn der spanische Josep Borrell durch die ehemalige estnische Premierministerin Kaja Kallas als Außenministerin ersetzt wird.
Zu den wichtigsten Persönlichkeiten der Kommission gehören der Franzose Stéphane Séjourné, verantwortlich für Wohlfahrt und Industriepolitik, die Finnin Henna Virkkunen, zuständig für digitale Angelegenheiten und Sicherheit, sowie die Spanierin Teresa Ribera, verantwortlich für „saubere und wettbewerbsfähige Transformation“.
Deutsche Nachrichtenagentur Deutschland News Agency