Leyen: Wir werden der Ukraine Unterstützung in Höhe von 90 Milliarden Euro leisten
Brüssel, 19. Dezember (Hibya) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir sind zusammengekommen, um den dringenden Finanzierungsbedarf der Ukraine zu decken. Das ist uns gelungen“, und kündigte Unterstützung in Höhe von 90 Milliarden Euro für zwei Jahre an.
Von der Leyen äußerte sich zu den Entscheidungen der Europäischen Union zur Finanzierung der Ukraine und sagte: „Heute sind wir mit einem klaren Ziel zusammengekommen: den dringenden Finanzierungsbedarf der Ukraine zu decken. Das haben wir erreicht.“
Sie erklärte, dass in den kommenden zwei Jahren 90 Milliarden Euro durch Kreditaufnahmen der EU an den Kapitalmärkten beschafft werden, und fügte hinzu: „Wir behalten uns das Recht vor, Barmittel aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten in der EU zur Finanzierung des Kredits zu verwenden.“
Sie betonte, dass diese Lösung im gemeinsamen Konsens gefunden wurde, und wies darauf hin, dass die Finanzierung der Ukraine nach 2027 Teil der nächsten langfristigen EU-Haushaltsverhandlungen sein wird.
Von der Leyen ging auch auf den Prozess mit den Mercosur-Ländern ein und sagte: „Wir haben Kontakt mit unseren Mercosur-Partnern aufgenommen und uns darauf geeinigt, die Unterzeichnung des Abkommens etwas zu verschieben.“
Sie unterstrich die kritische wirtschaftliche, diplomatische und geopolitische Bedeutung des Abkommens für Europa und sagte: „Dieses Abkommen schafft neue Handels- und Wirtschaftschancen für alle unsere Mitgliedstaaten.“
Sie fügte hinzu, dass auch Schutzmaßnahmen für den Agrarsektor und die Verbraucher gewährleistet seien: „Mit zusätzlichen Kontrollen und Garantien haben wir alle notwendigen Schutzmaßnahmen für unsere Landwirte und Verbraucher geschaffen.“
Mit Blick auf die Bedeutung des Abkommens in einem globalen Umfeld, das von steigenden Zöllen und neuen Handelsbeschränkungen geprägt ist, sagte von der Leyen: „Die positiven Auswirkungen dieser Einigung sind nicht nur für unsere beiden Regionen, sondern auch für die Weltwirtschaft von Bedeutung.“
Deutsche Nachrichtenagentur Deutschland News Agency