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US-Präsident Donald Trump äußerte sich zu einer Entscheidung des US-Gerichts für internationalen Handel zur „De-minimis“-Befreiung in der Handelspolitik des Landes.

Trump bezeichnete die Entscheidung als „heute einen großen Sieg“ und erklärte, dass ausländische Versender viele Jahre lang Pakete im Wert von bis zu 800 Dollar ohne Zahlung von Zöllen und Tarifen und mit weniger Kontrollen in die USA schicken konnten.

Trump erklärte, diese Praxis sei zu einem „großen Schlupfloch“ in der amerikanischen Handelspolitik geworden, und behauptete, das System sei von Personen genutzt worden, die Tarife umgehen wollten, von Fentanyl-Schmugglern, Verkäufern gefälschter Waren und anderen Kriminellen.

Trump behauptete, dass den USA im Jahr 2024 aufgrund der De-minimis-Regelung schätzungsweise 10,8 Milliarden Dollar an Zolleinnahmen entgangen seien. Er erklärte außerdem, dass ein erheblicher Teil der Beschlagnahmungen von Drogen und gefälschten Produkten aus Sendungen stamme, die über den De-minimis-Kanal eingeführt worden seien.

Trump erklärte, er habe die De-minimis-Regelung nach seinem Amtsantritt beendet und ausländische Produkte müssten nun die Handelsregeln der USA einhalten.

Trump sagte, Importeure hätten die Maßnahme im Verlauf des Verfahrens angefochten und Klage eingereicht, ihr Versuch sei jedoch mit der heutigen Gerichtsentscheidung gescheitert.

Trump erklärte, das US-Gericht für internationalen Handel habe entschieden, dass der Präsident über die gesetzliche Befugnis verfüge, dieses „Privileg“ abzuschaffen, und bezeichnete die Entscheidung als wichtigen Erfolg seiner Handelspolitik.

Trump sagte, die Abschaffung der De-minimis-Befreiung habe die USA sicherer gemacht, werde amerikanische Arbeitnehmer besser schützen und ermögliche es, Milliarden Dollar an Zolleinnahmen, die seiner Aussage nach zuvor durch diese Regelung verloren gegangen seien, in anderen Bereichen einzusetzen.

Er erklärte, diese Einnahmen könnten zur Finanzierung des US-Militärs, zu Steuersenkungen, zur Abschaffung der Besteuerung von Trinkgeldern und zur Abschaffung der Besteuerung von Sozialversicherungseinkünften beitragen.

Trump beendete seine Erklärung mit der Betonung von „America First Trade“ („Handel — Amerika zuerst“) und „America First Law Enforcement“ („Strafverfolgung — Amerika zuerst“).