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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte am 17. September über einen von den Vereinigten Staaten eingebrachten Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Mandats der Expertengruppe des Iran-Sanktionsausschusses ab. Russland und China stimmten mit „Nein“, und der Resolutionsentwurf wurde abgelehnt.

Die 81. Generalversammlung der Vereinten Nationen hielt gestern zudem eine Plenarsitzung über die Ausübung des Vetorechts durch die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats ab.

Chinas stellvertretender Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Sun Lei, erklärte während der Sitzung, alle Maßnahmen, die Spannungen verschärften und Verhandlungen untergrüben, müssten abgelehnt werden. Jede Gelegenheit, die zur Deeskalation und zu diplomatischen Bemühungen beitrage, müsse genutzt werden.

Sun Lei erklärte, der einseitige Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem umfassenden Atomabkommen, ihre Politik des maximalen Drucks auf den Iran und der zweimalige Einsatz militärischer Gewalt gegen den Iran während des Verhandlungsprozesses seien die grundlegenden Ursachen dafür, dass die iranische Atomfrage in ihre derzeit schwierige Lage geraten sei.

Sun wies darauf hin, dass die Verzerrung der Geschichte der iranischen Atomfrage, die erneute Verhängung von Sanktionen gegen den Iran und das Beharren auf einer Abstimmung über den umstrittenen Resolutionsentwurf die Einheit und Autorität des Sicherheitsrats untergraben würden. Diese Initiativen würden zudem diplomatische Bemühungen behindern.

Sun Lei betonte, China habe mit „Nein“ gestimmt, um eine politische Lösung der iranischen Atomfrage zu unterstützen, Bedenken hinsichtlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen angemessen auszuräumen und einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu bewahren.