Macrons Teilnahme am UN-Gipfel zur Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten wird nicht erwartet
Stockholm, 14. Juli (Hibya) – Der UN-Gipfel zur Zwei-Staaten-Lösung für Palästina und Israel, der wegen des Kriegs zwischen Israel und Iran verschoben wurde, ist nun für den 28. und 29. Juli angesetzt. Es wird jedoch nicht erwartet, dass der französische Präsident Emmanuel Macron daran teilnimmt, was die Wahrscheinlichkeit wichtiger Erklärungen zur Anerkennung eines palästinensischen Staates verringert.
Macron erklärte letzte Woche gegenüber britischen Abgeordneten, dass die Zwei-Staaten-Lösung „der einzige Weg zu Frieden und Stabilität für alle in der Region“ sei, und bemüht sich um internationale Unterstützung für die Anerkennung eines palästinensischen Staates. Das Scheitern der Waffenstillstandsverhandlungen zwischen Hamas und Israel erschwert jedoch solche Entscheidungen.
Israel und die USA lehnen die Anerkennung eines palästinensischen Staates ab und raten UN-Delegationen von einer Teilnahme an der Konferenz in New York ab. Israel erklärte, eine Anerkennung würde als Belohnung für den Terrorismus der Hamas gelten.
Die ursprünglich für Juni geplante Konferenz wurde verschoben, nachdem ein israelischer Angriff auf den Iran eine Sicherheitskrise im Nahen Osten ausgelöst hatte. Der Gipfel umfasst mehrere Arbeitsgruppen, die den Weg zur Zwei-Staaten-Lösung erleichtern sollen – etwa zur künftigen palästinensischen Verwaltung, zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur Bekämpfung von Hassrede.
Französische Quellen erklären, dass noch keine Entscheidungen zur Anerkennung getroffen wurden und eine nächste Veranstaltung in Paris als Plattform dafür dienen könnte.
Deutsche Nachrichtenagentur Deutschland News Agency