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Kallas betonte, dass die Entscheidung der israelischen Behörden, den E1-Siedlungsplan voranzutreiben, die Zwei-Staaten-Lösung schwächt und gegen das Völkerrecht verstößt.

Sie wies darauf hin, dass die Umsetzung der Pläne den geografischen und territorialen Zusammenhang zwischen dem besetzten Ostjerusalem und dem Westjordanland dauerhaft beseitigen und die Verbindung zwischen dem Norden und Süden des Westjordanlands unterbrechen würde. „Die EU wiederholt ihren Aufruf an Israel, den Siedlungsbau zu stoppen. Die israelische Siedlungspolitik – Abrisse, Zwangsumsiedlungen, Räumungen und Beschlagnahme von Häusern – muss beendet werden. Diese einseitigen Entscheidungen, zusammen mit der anhaltenden Gewalt von Siedlern und Militäroperationen, verschärfen die bereits angespannte Lage vor Ort und schwächen die Aussichten auf Frieden weiter“, sagte sie.

Kallas betonte, dass die EU Israel auffordert, von dieser Entscheidung abzusehen, und hob die Notwendigkeit hervor, Maßnahmen zu ergreifen, um die Umsetzbarkeit der Zwei-Staaten-Lösung angesichts der weitreichenden Folgen dieses Schrittes zu bewahren.