Scholz hat das Vertrauensvotum in Deutschland verloren, Regierung ist gestürzt
Berlin, 16. Dezember (Hibya) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat, wie erwartet, das Vertrauensvotum verloren und damit den Weg für vorgezogene Wahlen am 23. Februar geebnet.
Von den 717 abgegebenen Stimmen stimmten 207 für Scholz, 394 dagegen und 116 enthielten sich. Scholz benötigte 367 Vertrauensstimmen, um das Votum zu "gewinnen".
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sagte unter Verwendung des Spitznamens der inzwischen aufgelösten Ampelkoalition: „Wir sind am Ende unserer Tagesordnung und am Ende der Ampelkoalition angelangt.“
Scholz lächelte über die Ergebnisse und schüttelte seinem Stellvertreter Robert Habeck die Hand.
Der Kanzler wird nun zum Schloss Bellevue in Berlin gehen, um Präsident Frank-Walter Steinmeier zu bitten, das Parlament aufzulösen und allgemeine Wahlen zu ermöglichen.
Deutsche Nachrichtenagentur Deutschland News Agency