Deutschland News Agency

Der belgische Außenminister Maxime Prevot erklärte in einem Beitrag auf der Social-Media-Plattform X, dass Belgien plane, die Unabhängigkeit des Staates Palästina auf der UN-Generalversammlung im September anzuerkennen.

Prevot sagte: „Belgien wird Palästina bei den UN anerkennen! Außerdem werden starke Wirtschaftssanktionen gegen die israelische Regierung verhängt. Jede Unterstützung für die Hamas oder jede Verherrlichung von Antisemitismus oder Terrorismus wird noch schärfer verurteilt.“

Belgien schließt sich damit der Gruppe westlicher Länder an, die planen, Palästina auf der Generalversammlung anzuerkennen. Frankreich, Australien und Malta haben angekündigt, dass sie Palästina während der Sitzung anerkennen werden. Auch das Vereinigte Königreich und Kanada erklärten, dass sie Palästina anerkennen werden, stellten jedoch bestimmte Bedingungen.

Prevot betonte: „Angesichts der anhaltenden humanitären Krise in Palästina, insbesondere in Gaza, der von Israel unter Verletzung des Völkerrechts verübten Gewalttaten und der internationalen Verpflichtungen Belgiens zur Verringerung des Völkermordrisikos, muss Belgien radikale Maßnahmen ergreifen, um Druck auf die israelische Regierung und die Hamas-Terroristen auszuüben.“

„Es geht nicht darum, das israelische Volk zu bestrafen, sondern darum, sicherzustellen, dass die Regierung das Völkerrecht und die Menschenrechte respektiert und so handelt, dass sich die Situation vor Ort ändert“, schrieb er.

Die UN-Generalversammlung tritt am 9. September in New York zusammen.